Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen bilden24, c/o POSTFLEX PFX-344-253, Emsdettener Straße 10, 48268 Greven, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“ oder „bilden24“) und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend einheitlich „Nutzer“) der Online-Lernplattform unter bilden24.com einschließlich der zugehörigen Subdomains (nachfolgend „Plattform“).

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Kurse und Pakete auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Für den Kauf ist kein Nutzerkonto nötig. Mit dem Kaufknopf auf der Kurs- oder Paketseite oder im Warenkorb gelangt der Nutzer auf die Zahlungsseite von Stripe (§ 5 Abs. 4). Dort gibt er die Angaben ein, die für die Zahlung abgefragt werden, zum Beispiel E-Mail-Adresse, Name, Rechnungsanschrift und Zahlungsmittel. Die Zahlungsseite zeigt die gewählten Kurse und den Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer.

(3) Bevor der Nutzer die Zahlung auslöst, weist der Anbieter ausdrücklich auf diese AGB hin. Die AGB und die Widerrufsbelehrung sind vorher über einen Link abrufbar. Mit dem Kauf werden diese AGB Teil des Vertrags. Der Anbieter speichert zu jedem Kauf, welche Fassung der AGB dabei galt.

(4) Mit dem Klick auf „Zahlen“ auf der Zahlungsseite gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Der Anbieter nimmt es im selben Moment an; der Vertrag kommt also mit diesem Klick zustande. Bestätigt der Nutzer die Zahlung im Fenster eines Zahlungsdienstes, etwa bei Apple Pay, Google Pay, PayPal oder Klarna, tritt diese Bestätigung an die Stelle des Klicks. Lehnt der Zahlungsdienst die Zahlung dabei ab oder bricht der Nutzer vorher ab, kommt kein Vertrag zustande.

(5) Der Anbieter schaltet den Zugang zum Kurs frei, sobald der Zahlungsdienst die Zahlung bestätigt hat. Hat der Nutzer ohne Konto gekauft, legt der Anbieter dabei das Nutzerkonto an (§ 3 Abs. 1). Kostet ein Kauf nach Einlösen eines Gutscheins nichts, entfällt die Zahlungsseite; der Vertrag kommt dann mit der Freischaltung des Kurses zustande.

(6) Der Anbieter versendet nach Vertragsschluss eine Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger per E-Mail. Sie enthält die Bestelldaten, diese AGB und die Widerrufsbelehrung.

§ 3 Nutzerkonto, Anmeldung und Mindestalter

(1) Kauft der Nutzer ohne Konto, legt der Anbieter das Nutzerkonto aus den Angaben beim Kauf an, also mit E-Mail-Adresse und Name. Ist die E-Mail-Adresse schon einem Nutzerkonto zugeordnet, ordnet der Anbieter den Kauf diesem Konto zu. Daneben kann sich der Nutzer auf der Plattform registrieren, etwa für Gratis-Kurse oder die Gratis-Probe. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

(2) Vor dem ersten Kursstart müssen Vorname, Nachname und Geburtsdatum im Nutzerkonto hinterlegt sein; fehlen sie, fragt die Plattform sie ab. Ohne diese Angaben lässt sich kein Kurs starten, auch kein Gratis-Kurs und keine Gratis-Probe. Die Angaben des Nutzers müssen wahr und vollständig sein; er hält sie aktuell.

(3) Der Nutzer meldet sich über einen Link an, den der Anbieter an die hinterlegte E-Mail-Adresse schickt, oder mit seinem Passwort, sofern er eines festgelegt hat. Öffnet er den Link in einem anderen Browser, zeigt die Plattform dort einen Code, den er in dem Browser eingibt, in dem er die Anmeldung begonnen hat. Er hält Passwort, Links und Codes geheim und schützt sein E-Mail-Postfach vor dem Zugriff Dritter. Bemerkt er eine unbefugte Nutzung, informiert er den Anbieter unverzüglich.

(4) Die Plattform steht Nutzern ab 16 Jahren offen. Der Anbieter prüft das Alter bei der Registrierung und vor dem ersten Kursstart anhand des Geburtsdatums. Minderjährige dürfen die Plattform nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter nutzen; kostenpflichtige Käufe setzen deren Einwilligung voraus. Mit dem Kauf versichert der Nutzer, unbeschränkt geschäftsfähig zu sein oder die erforderliche Zustimmung eingeholt zu haben.

(5) Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte sowie die parallele Nutzung eines Kontos durch mehrere Personen sind untersagt.

§ 4 Leistungsbeschreibung

(1) Der Anbieter stellt digitale Lerninhalte zum Selbststudium sowie die zugehörigen Plattformfunktionen bereit, insbesondere:

• Zugang zu erworbenen Online-Kursen in Form von Lektionen, Texten, Grafiken und Übungen
• Quiz-, Prüfungs- und Wiederholungsfunktionen mit automatischer Auswertung und adaptiver Anpassung des Schwierigkeitsgrads
• einen KI-gestützten Lern-Tutor zur Beantwortung von Fragen zum jeweiligen Lernstoff (§ 14)
• Lernfortschritts-Auswertung sowie optionale Motivationsfunktionen (§ 16)
• die Ausstellung einer digitalen Teilnahmebescheinigung nach erfolgreichem Abschluss eines Kurses (§ 15)

(2) Der konkrete Leistungsumfang eines Kurses ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Diese ist für den geschuldeten Inhalt maßgeblich.

(3) Die Kurse dienen der beruflichen und persönlichen Weiterbildung im Selbststudium. Eine individuelle Betreuung, Korrektur eingereichter Arbeiten oder Live-Unterricht sind nicht geschuldet, soweit dies nicht in der Kursbeschreibung ausdrücklich zugesagt ist.

(4) Für den Zugang benötigt der Nutzer ein internetfähiges Endgerät, einen aktuellen Browser und eine ausreichende Internetverbindung. Die Bereitstellung dieser Voraussetzungen obliegt dem Nutzer.

§ 5 Preise, Zahlung und Rechnung

(1) Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19 %. Zusätzliche Liefer- oder Versandkosten fallen nicht an, da die Leistungen ausschließlich digital bereitgestellt werden.

(2) Der Anbieter berechnet die deutsche Umsatzsteuer. Der vor Abgabe der Bestellung angezeigte Gesamtpreis ist der zu zahlende Endpreis; er ändert sich nicht nach dem Aufenthaltsstaat des Nutzers innerhalb der Europäischen Union.

(3) Jeder Kurs und jedes Paket wird als Einmalkauf abgerechnet. Ein Abonnement oder eine wiederkehrende Zahlung wird nicht begründet.

(4) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Dublin, Irland. Die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten stehen zur Verfügung. Die Zahlungsdaten werden unmittelbar an den Zahlungsdienstleister übermittelt; der Anbieter erhält keinen Zugriff auf vollständige Kartendaten.

(5) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss sofort fällig. Der Anbieter stellt einen Beleg über die erbrachte Leistung mit gesondertem Ausweis der Umsatzsteuer bereit. Unternehmer erhalten auf Anforderung eine Rechnung nach § 14 UStG.

(6) Gerät der Nutzer mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu der betroffenen Leistung bis zum Ausgleich des offenen Betrages zu sperren. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Nutzer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung einschließlich des Muster-Widerrufsformulars finden Sie auf der Seite Widerrufsrecht; sie ist Bestandteil dieser AGB.

(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

(3) Zur Ausübung genügt eine eindeutige Erklärung gegenüber dem Anbieter, etwa per E-Mail an kontakt@bilden24.com. Die rechtzeitige Absendung genügt zur Fristwahrung.

(4) Kein Verzicht auf das Widerrufsrecht. Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, könnte das Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig erlöschen, wenn der Verbraucher dem sofortigen Beginn der Ausführung ausdrücklich zustimmt und den damit verbundenen Rechtsverlust bestätigt.

Der Anbieter holt diese Erklärungen bewusst nicht ein. Der Zugang zum erworbenen Kurs wird unmittelbar nach der Zahlung freigeschaltet, und das Widerrufsrecht bleibt gleichwohl für die volle Dauer von 14 Tagen ab Vertragsschluss bestehen. Der Nutzer kann den Vertrag also auch dann noch widerrufen, wenn er den Kurs bereits begonnen oder abgeschlossen hat.

(5) Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet der Anbieter alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung, unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Entgelte hierfür werden nicht berechnet.

(6) Ein für den Kurs bereits ausgestelltes Zertifikat wird mit der Erstattung widerrufen; sein Prüf-Link weist es ab diesem Zeitpunkt als widerrufen aus und der Abruf als PDF ist nicht mehr möglich.

§ 8 Freiwillige Geld-zurück-Garantie

(1) Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht räumt der Anbieter eine freiwillige Zufriedenheitsgarantie ein: Der Nutzer kann innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen die Rückabwicklung des Kaufs verlangen. Für Verbraucher läuft die Garantie neben dem Widerrufsrecht nach § 7 und verlängert dessen Frist nicht. Nutzern, die nicht Verbraucher sind und denen deshalb kein Widerrufsrecht zusteht, eröffnet sie die Rückabwicklung erstmals.

(2) Es genügt eine formlose Mitteilung an kontakt@bilden24.com. Der Kaufpreis wird vollständig erstattet; mit der Erstattung entfällt der Zugang zu dem betroffenen Kurs. Ein für den Kurs bereits ausgestelltes Zertifikat wird mit der Erstattung widerrufen; sein Prüf-Link weist es ab diesem Zeitpunkt als widerrufen aus und der Abruf als PDF ist nicht mehr möglich.

(3) Die Garantie gilt einmalig je Kurs. Sie kann ausgeschlossen werden, wenn der Nutzer sie wiederholt in einer Weise in Anspruch nimmt, die erkennbar auf die unentgeltliche Nutzung der Inhalte gerichtet ist (Rechtsmissbrauch).

(4) Die gesetzlichen Rechte des Nutzers, insbesondere das Widerrufsrecht nach § 7 und die Mängelrechte nach § 10, werden durch diese Garantie weder eingeschränkt noch ersetzt.

§ 9 Bereitstellungsdauer und Aktualisierung

(1) Der Anbieter stellt erworbene Kurse für einen Zeitraum von mindestens 36 Monaten ab Vertragsschluss zum Abruf bereit (Bereitstellungszeitraum).

(2) Während des Bereitstellungszeitraums stellt der Anbieter Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen bereit, die erforderlich sind, damit das digitale Produkt vertragsgemäß bleibt (§ 327f BGB), und informiert den Nutzer hierüber.

(3) Inhaltliche Weiterentwicklungen eines Kurses stehen dem Nutzer ohne zusätzliche Vergütung zur Verfügung. Ein Anspruch auf Erweiterung des Kurses um neue Themen besteht nicht.

(4) Der Anbieter darf einen Kurs über die vertraglich geschuldete Beschaffenheit hinaus ändern, wenn ein triftiger Grund vorliegt, die Änderung für den Nutzer kostenlos ist und ihm rechtzeitig in Textform angekündigt wird. Beeinträchtigt die Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit nicht nur unerheblich, kann der Nutzer den Vertrag innerhalb von 30 Tagen unentgeltlich beenden (§ 327r BGB).

(5) Nach Ablauf des Bereitstellungszeitraums bleibt eine bereits ausgestellte Teilnahmebescheinigung samt Verifikationslink gültig.

§ 10 Mängelansprüche bei digitalen Produkten

(1) Für die Bereitstellung digitaler Inhalte gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 327 ff. BGB. Das digitale Produkt ist frei von Produktmängeln, wenn es den subjektiven und objektiven Anforderungen sowie den Anforderungen an die Integration entspricht.

(2) Ist das digitale Produkt mangelhaft, kann der Nutzer Nacherfüllung verlangen. Der Anbieter beseitigt den Mangel innerhalb einer angemessenen Frist ab Zugang des Verlangens, ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Nutzer und unentgeltlich.

(3) Unter den gesetzlichen Voraussetzungen kann der Nutzer den Vertrag beenden oder den Preis mindern sowie Schadens- oder Aufwendungsersatz nach Maßgabe von § 20 verlangen.

(4) Die Verjährung richtet sich nach § 327j BGB. Ansprüche wegen eines Mangels verjähren in zwei Jahren ab Bereitstellung; bei dauerhafter Bereitstellung nicht vor Ablauf von zwölf Monaten nach dem Ende des Bereitstellungszeitraums.

(5) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte für einen bestimmten außervertraglichen Zweck geeignet sind, insbesondere nicht für das Bestehen einer konkreten Prüfung, das Erreichen eines bestimmten Lernergebnisses oder einen beruflichen Erfolg. Der Lernerfolg hängt maßgeblich von der Mitwirkung des Nutzers ab.

§ 11 Nutzungsrechte und Urheberrecht

(1) Sämtliche Inhalte der Plattform — insbesondere Kurstexte, Aufgaben, Prüfungsfragen, Grafiken, Layouts, Software und Datenbanken — sind urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützt.

(2) Der Nutzer erhält mit dem Erwerb eines Kurses ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und auf den Bereitstellungszeitraum begrenztes Recht, die Inhalte zum eigenen, privaten oder innerbetrieblichen Weiterbildungsgebrauch abzurufen und zu nutzen.

(3) Nicht gestattet sind insbesondere:

• Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Weitergabe der Inhalte an Dritte
• Bearbeitung, Umgestaltung oder Übersetzung der Inhalte zur Veröffentlichung
• Nutzung der Inhalte zum Training, zur Feinabstimmung oder zur Auswertung von Systemen künstlicher Intelligenz
• jede kommerzielle Verwertung, insbesondere die Verwendung in eigenen Schulungs- oder Unterrichtsangeboten

(4) Der Anbieter behält sich die Geltendmachung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen bei Verstößen ausdrücklich vor.

§ 12 Pflichten des Nutzers

(1) Dem Nutzer ist insbesondere untersagt:

• das automatisierte Auslesen der Plattform (Scraping, Crawling) oder das systematische Erfassen von Inhalten ohne ausdrückliche Genehmigung
• jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit, Verfügbarkeit oder Sicherheit der Plattform zu beeinträchtigen
• das Umgehen technischer Schutz-, Zugangs- oder Abrechnungsmechanismen
• der Versuch, sich unberechtigt Zugang zu fremden Nutzerkonten oder nicht erworbenen Inhalten zu verschaffen
• die Eingabe rechtswidriger Inhalte oder personenbezogener Daten Dritter in Eingabefelder, insbesondere in den Lern-Tutor

(2) Verstößt der Nutzer schuldhaft gegen diese Pflichten, kann der Anbieter die in § 18 genannten Maßnahmen ergreifen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§ 13 Bewertungen und nutzergenerierte Inhalte

(1) Nutzer können Kurse bewerten, die sie erworben und abgeschlossen haben. Eine Bewertung ist technisch erst nach dokumentiertem Abschluss des jeweiligen Kurses möglich; dadurch stellt der Anbieter sicher, dass Bewertungen von tatsächlichen Käufern stammen (§ 5b Abs. 3 UWG). Bewertungen werden weder gekauft noch vergütet, und der Anbieter verändert den Inhalt eingereichter Bewertungen nicht.

(2) Angezeigte Durchschnittsbewertungen beziehen sich auf alle veröffentlichten Bewertungen des jeweiligen Kurses. Bewertungen werden nicht nach Bewertungshöhe gefiltert.

(3) Bewertungen werden mit dem im Konto hinterlegten Namen des Nutzers veröffentlicht. Der Nutzer räumt dem Anbieter das einfache, zeitlich unbefristete Recht ein, die Bewertung auf der Plattform und in Auszügen zu Marketingzwecken zu nutzen. Er kann seine Bewertung jederzeit löschen.

(4) Unzulässig sind insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen, rechtswidrige, jugendgefährdende oder persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte sowie Werbung.

(5) Melde- und Abhilfeverfahren (Art. 16 DSA). Jede Person kann dem Anbieter Inhalte melden, die sie für rechtswidrig hält. Dafür steht an jeder Bewertung ein Melde-Knopf bereit, der ein Formular öffnet; ein Nutzerkonto ist dafür nicht erforderlich. Gleichwertig bleibt der Weg per E-Mail an kontakt@bilden24.com. Die Meldung soll eine hinreichend begründete Erklärung, den genauen elektronischen Fundort, Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person sowie deren Bestätigung enthalten, dass sie in gutem Glauben von der Richtigkeit ihrer Angaben überzeugt ist.

(6) Der Anbieter bestätigt den Eingang einer Meldung unverzüglich per E-Mail und entscheidet zeitnah, sorgfältig und nicht willkürlich. Die Entscheidung wird der meldenden Person mit Begründung mitgeteilt. Entfernt oder sperrt der Anbieter einen Inhalt, erhält zusätzlich die Person, die ihn eingestellt hat, eine Begründung nach Art. 17 DSA. Automatisierte Mittel setzt der Anbieter bei der Bearbeitung und Entscheidung von Meldungen nicht ein.

(7) Rechtsbehelfe. Wer mit einer Entscheidung nicht einverstanden ist, kann ihr formlos per E-Mail an kontakt@bilden24.com widersprechen. Ein internes Beschwerdemanagementsystem nach Art. 20 DSA und die außergerichtliche Streitbeilegung nach Art. 21 DSA unterhält der Anbieter nicht; als Kleinstunternehmen ist er von diesen Pflichten nach Art. 19 DSA ausgenommen. Der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten bleibt davon unberührt.

§ 14 KI-gestützte Inhalte und Lern-Tutor

(1) Der Anbieter setzt bei der Erstellung und Aufbereitung von Kursinhalten, Aufgaben und Prüfungsfragen Systeme künstlicher Intelligenz ein. Die Inhalte werden vor der Veröffentlichung redaktionell geprüft; die inhaltliche Verantwortung trägt der Anbieter.

(2) Der Lern-Tutor ist ein KI-System. Nutzer interagieren insoweit nicht mit einem Menschen. Antworten werden automatisiert erzeugt und können trotz sorgfältiger Einrichtung unvollständig oder unzutreffend sein; sie sind vor einer Verwendung eigenständig zu prüfen.

(3) Der Lern-Tutor leistet keine Rechts-, Steuer-, Finanz-, Anlage- oder Gesundheitsberatung und ersetzt keine fachkundige Beratung im Einzelfall. Auf Antworten des Tutors gestützte Entscheidungen trifft der Nutzer eigenverantwortlich.

(4) Der Nutzer gibt keine personenbezogenen Daten Dritter, keine Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse und keine vertraulichen Informationen in den Lern-Tutor ein. Zu den eingesetzten Anbietern und zur Verarbeitung der Eingaben informiert die Datenschutzerklärung.

(5) Die Nutzung des Lern-Tutors unterliegt angemessenen Mengengrenzen je Nutzer, bezogen auf einen Zeitraum oder auf eine Einschreibung. Sie schützen vor missbräuchlicher oder automatisierter Nutzung und sichern die Verfügbarkeit des Dienstes für alle Nutzer. Die Grenzen sind so bemessen, dass sie die vertragsgemäße Nutzung in einem üblichen Lernverlauf nicht beeinträchtigen. Ist eine Grenze erreicht, weist die Plattform darauf hin; die jeweils geltenden Werte teilt der Anbieter auf Anfrage mit. Für Kurse, die ohne Entgelt bereitgestellt werden, und für die Gratis-Probe kann der Umfang der Tutor-Nutzung gesondert begrenzt sein; die übrigen Kursinhalte bleiben davon unberührt.

§ 15 Teilnahmebescheinigungen

(1) Nach erfolgreichem Abschluss eines Kurses stellt der Anbieter eine digitale Teilnahmebescheinigung aus. Sie dokumentiert die Bearbeitung des jeweiligen Kurses auf der Plattform.

(2) Die Bescheinigung ist kein staatlich anerkannter Abschluss, kein Zeugnis im Sinne des Berufsbildungs- oder Hochschulrechts und keine Zertifizierung durch eine akkreditierte Stelle. Sie vermittelt keine Leistungspunkte, keine berufsrechtliche Anerkennung und keine Zulassung zu einem Beruf oder einer Prüfung.

(3) Zur Echtheitsprüfung stellt der Anbieter einen Verifikationslink bereit. Über diesen Link sind der Name der Empfängerin oder des Empfängers, der Kurstitel und das Ausstellungs­ datum für Personen abrufbar, denen der Link mitgeteilt wird. Die Weitergabe entscheidet der Nutzer.

(4) Der Anbieter kann eine Bescheinigung widerrufen, wenn sie irrtümlich oder aufgrund einer Täuschung ausgestellt wurde. Der Verifikationslink weist den Widerruf dann aus.

§ 16 Lernfortschritt, Rangliste und Gutscheincodes

(1) Die Plattform wertet den Lernfortschritt automatisiert aus und passt den Schwierigkeitsgrad von Aufgaben daran an. Diese Auswertung dient allein der didaktischen Steuerung; sie entfaltet keine rechtliche Wirkung gegenüber dem Nutzer.

(2) Motivationsfunktionen wie Punkte, Erfolge und Ranglisten sind freiwillige Zusatzfunktionen ohne Vergütungscharakter. Die Anzeige des eigenen — gekürzten — Namens in öffentlich sichtbaren Ranglisten kann in den Kontoeinstellungen jederzeit deaktiviert werden. Ein Anspruch auf Fortbestand einzelner Motivationsfunktionen besteht nicht.

(3) Gutschein- und Bonuscodes sind nur innerhalb des angegebenen Zeitraums und nur für die benannten Leistungen einlösbar, nicht übertragbar, nicht mit anderen Aktionen kombinierbar und nicht in bar auszahlbar. Bei missbräuchlicher oder mehrfacher Verwendung kann der Anbieter Codes sperren und bereits gewährte Nachlässe nachbelasten.

(4) Empfehlungsprogramm. Jeder angemeldete Nutzer erhält einen persönlichen Empfehlungslink. Wer über diesen Link erstmals ein Nutzerkonto erhält, durch Registrierung oder durch einen Kauf ohne Konto (§ 2 Abs. 2), bekommt 20 % Rabatt auf seinen ersten Kauf. Beim Kauf ohne Konto zieht die Zahlungsseite den Rabatt direkt ab; das gilt nicht neben einem anderen Gutschein und nicht für Pakete und Kombi-Angebote. Die empfehlende Person erhält einen Gutschein, sobald dieser Kauf bezahlt ist, 14 Tage zurückliegt und nicht erstattet wurde. Maßgeblich ist der erste Kauf der geworbenen Person; weitere Käufe lösen keinen weiteren Gutschein aus.

(5) Nicht teilnahmeberechtigt ist, wer sich selbst wirbt, hierfür zusätzliche Konten anlegt oder den Link auf eine Weise verbreitet, die als Spam oder als bezahlte Werbung im Namen des Anbieters erscheint. Der Anbieter kann in diesen Fällen Gutscheine sperren, bereits gewährte Nachlässe nachbelasten und die Teilnahme beenden. Ein Anspruch auf Fortbestand des Programms besteht nicht; der Anbieter kann es mit Wirkung für die Zukunft einstellen. Bereits ausgestellte Gutscheine bleiben bis zu ihrem Ablauf gültig. Absatz 3 gilt für die Gutscheine aus diesem Programm entsprechend.

§ 17 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Der Anbieter ist um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform bemüht, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Eine Verfügbarkeitsquote wird nicht zugesichert.

(2) Wartungsarbeiten, technische Störungen bei Vorleistern und Fälle höherer Gewalt können zu vorübergehenden Beeinträchtigungen führen. Geplante Wartungsfenster kündigt der Anbieter nach Möglichkeit rechtzeitig an und legt sie in nachfragearme Zeiten.

(3) Vorübergehende Unterbrechungen lassen die Pflicht zur Bereitstellung nach § 9 unberührt; der Bereitstellungszeitraum verlängert sich um erhebliche Ausfallzeiten.

§ 18 Laufzeit, Kündigung und Sperrung

(1) Der Kaufvertrag über einen Kurs ist mit der Bereitstellung erfüllt; er begründet kein Dauerschuldverhältnis mit Kündigungsfrist.

(2) Das unentgeltliche Nutzerkonto kann der Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist in den Kontoeinstellungen löschen. Mit der Löschung entfällt der Zugang zu erworbenen Kursen; bereits gezahlte Entgelte werden nicht erstattet, soweit kein Widerrufs-, Garantie- oder Mängelrecht besteht.

(3) Der Anbieter kann das Nutzerkonto mit einer Frist von 30 Tagen in Textform kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Bei einem erheblichen oder wiederholten Verstoß gegen §§ 3, 11 oder 12 kann der Anbieter den Zugang vorübergehend sperren oder das Konto außerordentlich kündigen. Vor einer dauerhaften Maßnahme wird der Nutzer angehört, soweit dies nicht wegen der Schwere des Verstoßes oder gesetzlicher Vorgaben entbehrlich ist. Kündigt der Anbieter aus einem vom Nutzer zu vertretenden Grund, erstattet er den auf den nicht genutzten Bereitstellungszeitraum entfallenden Anteil nicht.

§ 19 Änderungen dieser AGB

(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage oder Rechtsprechung, an geänderte technische Rahmenbedingungen oder zur Aufnahme neuer Funktionen erforderlich ist und der Nutzer dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen teilt der Anbieter mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mit und weist auf die Bedeutung der Frist sowie das Widerspruchsrecht hin. Widerspricht der Nutzer nicht bis zum Inkrafttreten, gelten die Änderungen als angenommen. Widerspricht er, besteht das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fort; beide Seiten können das Nutzerkonto in diesem Fall nach § 18 beenden.

(3) Bereits abgeschlossene Kaufverträge über einzelne Kurse richten sich weiterhin nach der bei Vertragsschluss geltenden Fassung.

§ 20 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf — ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Dies gilt auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(4) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Nutzer zur Wiederherstellung angefallen wäre.

(5) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 21 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu den eingesetzten Dienstleistern, zu Speicherfristen und zu Ihren Rechten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

§ 22 Vertragssprache, Vertragstext und Eingabefehler

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Der Anbieter speichert den Vertragstext und übersendet ihn dem Nutzer gemeinsam mit diesen AGB und der Widerrufsbelehrung per E-Mail. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist auf dieser Seite abrufbar.

(3) Auf der Zahlungsseite sieht der Nutzer vor dem Klick auf „Zahlen“ alle Eingaben und kann sie jederzeit berichtigen. Über den Pfeil zurück zur Plattform oder durch Schließen des Fensters bricht er den Kauf ab; es kommt dann kein Vertrag zustande. Bestätigt er die Zahlung im Fenster eines Zahlungsdienstes (§ 2 Abs. 4), kann er seine Angaben dort vor der Bestätigung prüfen und berichtigen.

§ 23 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz nicht entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Greven. Der Anbieter ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 19. September 2026 · Fassung 1.3